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Europäische Grenzschützer gemeinsam Schleusern auf der Spur

Frankfurt (Oder). Grenzschutzbeamte aus sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) sind zurzeit an der deutsch-polnischen Grenze gegen Schleuser im Einsatz.

10.05.2007

Mit der Maßnahme, die von der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex koordiniert wird, reagierten die Behörden auf eine Zunahme illegaler Einreisen, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, August Hanning, gestern in Frankfurt (Oder). Zur Vorbereitung des Wegfalls der Personenkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze mit Polens Beitritt zum Schengen-Abkommen seien auch Beamte des ukrainischen Grenzschutzes beteiligt.
Mit dem zweiwöchigen Einsatz, der morgen endet, solle die Grenzschutzagentur Frontex gestärkt werden, sagte der Innenstaatssekretär. Es gehe darum, den Schutz der EU-Außengrenzen besser zu koordinieren. Darum seien neben den Grenzübergängen in Frankfurt (Oder) und Ludwigsdorf (Sachsen) auch die Übergänge Dorohusk und Korczowa an der polnisch-ukrainischen Grenze an der multilateralen Operation beteiligt. Diese Grenze wird mit dem Beitritt Polens zum Schengen-Abkommen zu einem Teil der neuen EU-Außengrenze.
Die Personenkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sollen Hanning zufolge voraussichtlich Ende 2007 wegfallen. Damit werde der innereuropäische Reiseverkehr freier. Andererseits gebe es in der Bevölkerung die Befürchtung zunehmender Kriminalität. Diese Sorgen müssten ernst genommen werden. Zur Verhinderung von Schleusungen kündigte Hanning Schwerpunktkontrollen an Grenzübergängen sowie an Bundesautobahnen und auf Fernstraßen an.
Neben Personal stellt die Bundespolizei den Angaben nach zum Schutz vor illegaler Migration an den EU-Außengrenzen Technik bereit. So stünden für Einsätze dieser Art zeitweise vier Hubschrauber für die Land- und Seegrenzüberwachung, ein Schiff für den Einsatz auf Nord- und Ostsee sowie zehn tragbare Wärmebildgeräte aus dem Fundus der deutschen Grenzschutzbehörde bereit. (dpa/mb)

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